Recherche oder Kurzrecherche vor einer Patentanmeldung

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Wann sollte eine Recherche vor der Patentanmeldung gemacht werden?

Es lässt sich meist schnell abschätzen, ob eine Suche erfolgreich sein könnte. Je spezieller die Idee, desto schwieriger ist es, sie zu recherchieren. Eine Idee, die man spontan mal im Alltag, z.B. in der Küche oder beim Autofahren hat, ist selten etwas neues, lässt sich jedoch oft schnell recherchieren. Eine neue Variante eines Verfahrens mit mehreren Schritten, welche man als Experte während seiner täglichen Arbeit erfindet, ist schwieriger zu recherchieren. Formeln sind meist schwer recherchierbar, hier müsste umschrieben und viel geprüft werden. Das professionelle Gegenstück ist eine Recherche per Auftrag bei einem Rechercheur. Dieser sucht explizit und mit speziellen Tools nach Stand der Technik. Die Kosten überschreiten dabei aber schnell die einer Patentanmeldung.

Daher ist ab einem gewissen Aufwand für die Eigenrecherche die "Amtsrecherche", d.h. die Recherche durch ein Patentamt günstiger. Der Prüfer ist i.d.R. ein Spezialist, der nur Patentanmeldungen aus seinem Fachgebiet auf den Tisch bekommt. Daher fällt ihm die Recherche leichter. Zusätzlich hat er noch Unterstützung durch spezialisierte Recherchetools. Jedoch recherchiert er nur gemäß der Merkmale in den Patentansprüchen, also sollte dort auch beschrieben sein, was man recherchiert haben möchte.

Eine eigene Vorabrechere ist aus zwei weiteren Gründen sinnvoll. Sie führt dazu, dass man sich durch das Lesen von fremden Stand der Technik mit der Thematik aus fremder Sicht beschäftigt und oft Gedanken anderer stoßen kann, die auch die eigene Idee ergänzen oder zu neuen Geistesblitzen anregen können. Daher sollte im Zweifelsfall lieber diese Zeit investiert werden, um die folgende Patentanmeldung substanziell besser zu gestalten. Ein weiterer Grund ist, dass so herausgefunden werden kann, ob es bereits fremde Schutzrechte oder Anmeldungen gibt, die einem selber gefährlich werden können, wenn man beabsichtigt, ein entsprechendes Produkt zu vertreiben. Allerdings sind hierbei nur Schutzrechte relevant, nicht sonstige Veröffentlichungen. Solche potenziell kritischen Schutzrechte können auch explizit in sog. Freedom-to-operate (FTO) Analysen ermittelt werden. Eine Garantie alle relevanten Schutzrechte zu finden, gibt es jedoch nie.

Wie macht man eine Kurzrecherche?

Zuerst kommt es darauf an, Begriffe zu isolieren, die die Erfindung beschreiben. Wie von gewöhnlichen Suchmaschinen-Suchen her bekannt, kann das schnell treffsicher oder eben kompliziert sein. Solche Begriffe können mit den technischen Merkmalen übereinstimmen, die die Erfindung beschreiben und auch im Anspruch vorkommen. Alternativ können auch plakative Begriffe, die ein mögliches Produkt beschreiben helfen (z.B. Fächermarkise für eine Markise, die sich winklig öffnet).

Vorsicht vor offenen Recherchen im Internet mit den technischen Merkmalen, denn theoretisch könnten Google & Co. durch die eingegebenen Begriffe auf die Erfindung rückschließen. Das ist nicht wahrscheinlich, dazumal das auch zu einem weiteren Datenskandal führen kann, aber ganz auszuschließen ist es nicht. Die Suchmöglichkeiten der Patentämter (zumindest des Deutschen (Link) und Europäischen (Link)) gelten diesbezüglich jedoch als sicher und schließen ein Tracking offiziell aus.

Wie geht es weiter mit einer Patentanmeldung?

War die Recherche ergebnislos (sozusagen erfolgreich) oder wurde auf diese verzichtet und möchten Sie eine Patentanmeldung einreichen, so empfiehlt sich folgendes Vorgehen: Wenn Sie es sehr eilig und wenig Zeit haben, dann rufen Sie uns einfach an. Theoretisch genügt im einfachsten Fall ein Gespräch, in dem Sie uns die Idee erzählen, so dass wir tätig werden können. Besser ist natürlich eine gute Erfindungsbeschreibung. Voraussetzung in beiden Fällen ist für uns, dass wir die Erfindung technisch gut verstehen. Gewiefte Kollegen schaffen es manchmal ohne Verständnis eine passabel klingende Anmeldung zu formulieren, die dann aber gerne im späteren Prüfungsverfahren Probleme macht. Hierzu können wir nicht raten, das macht weder Spaß, noch ist es vielversprechend.