Patentanmeldung selbst schreiben – Patent selbst anmelden

Patent selbst schreiben - Patent selbst anmelden?

Jeder kann ein Patent selber schreiben und auch ein Patent selber anmelden, ebenfalls gilt dies für eine europäische Patentanmeldung, wenn er Bürger eines Vertragsstaats des europäischen Patentübereinkommens ist (quasi alle Länder der EU). Für nationale (z.B. deutsche) Patentanmeldungen gilt das gleiche. Ausländer benötigen einen zugelassenen Vertreter, der die Anmeldung einreicht und Verfahrenshandlungen gegenüber dem europäischen Patentamt führt. Theoretisch können Sie natürlich eine Anmeldung selber verfassen und einen Vertreter einreichen lassen, der diese ggf. lediglich prüft.

Sie haben drei Vorteile wenn Sie Ihre Anmeldung selbst schreiben. Erstens wird als Hauptargument die Kosten angeführt, zumindest insofern, als dass Sie direkt finanzielle Mittel für einen Patentanwalt aufwenden müssen. Zweitens kann es sein, dass Sie mehr Herzblut in Ihre Anmeldung stecken und mehr Details ausformulieren, die im späteren Prüfungsverfahren noch nützlich sein könnten. Drittens haben Sie eine Schnittstelle weniger (die zum Anwalt), so dass sich hier keine Fehler bei der Informationsübertragung einschleichen können und es genügt, dass Sie alleine Ihre Erfindung verstehen. Daher müssen Sie den Anmeldetext auch nicht auf richtiges Verständnis oder gar Fehler des Anwalts prüfen.

Es sei jedoch ausdrücklich davor gewarnt, dass beim selbst Schreiben die gleiche Sorgfalt, wie bei Ausarbeitung durch einen Anwalt gewährleistet sein muss, insbesondere was die Formulierung der Ansprüche und damit den Schutzumfang angeht. Als Laie wird man gewöhnlich daran scheitern.

Vorteile der Bearbeitung durch einen Patentanwalt bzw. Patentvertreter

sind im Wesentlichen die üblichen Vorteile, die Sie haben, wenn man einen Fachmann beauftragen: Schnellere/Effizientere Erledigung, da Sie sich als Laie aufwändig in das Thema einarbeiten müssten und Sie selbst dann noch keine Erfahrung haben. Rechnen Sie diese Aufwände auch gegen ihren Stundenlohn in ihrer üblichen Tätigkeit auf.

Expertenwissen erfordert vor allem die Ausarbeitung der Patentansprüche, die einerseits nicht zu eng gefasst sein sollen um den Schutzbereich nicht unnötig einzuschränken und zweitens in den Unteransprüchen geeignete Ideen/Merkmale aufweisen sollen, falls Einschränkungen im Patenterteilungsverfahren notwendig werden. Das Abstrahieren der Merkmale der Erfindung ist an und für sich logisch, allerdings ist es ohne Übung schwer diese passend zu formulieren. Die Expertensicht eines Erfinders/Entwicklers selbst kann auch hinderlich sein, da dieser manche Abstraktionen als selbstverständlich ansieht und daher nicht in Betracht zieht, während er Details vielleicht nicht klar darstellt. Dazu ist der Patentanwalt, der zwar technisch versiert, aber kein Experte wie der Erfinder ist, prädestiniert um die Erfindung mit dem technischen Gehalt in die richtige Form zu bringen.

Außerdem sehen 4 Augen mehr als zwei. Ihr Anwalt wird seine Arbeiten von Ihnen absegnen lassen, so dass Sie die Möglichkeit zur inhaltlichen Prüfung haben. Diese sollten Sie auch nutzen und ggf. Rücksprache halten.