PatentPower.de

Für Ihre unternehmerische Freiheit!



FAQ - zum Patentwesen und den Patentdienstleistungen

Disclaimer: Die folgenden Fragen und Antworten stellen keine Rechtsberatung dar, sondern sind rein informativer Natur. Keine Haftung bei Fehlern. Auch kann bei der Vielzahl der auftretenden Sachverhalte der Teufel im Detail stecken. Verständlicherweise können hier nur allgemeine und damit nicht vollumfängliche Aussagen getroffen werden. Für spezielle Fragen bitten wir sie, uns zu kontaktieren.

Begriffserklärung/Glossar

Patentanwalt ist ein Vertreter, der in Patentangelegenheiten vor dem jeweiligen Patentamt (des jeweiligen Landes) vertreten und Handlungen gegenüber dem Amt durchführen darf. Er berät auch den Erfinder/Anmelder in Patentangelegenheiten, was z.B. auch die Ausarbeitung von Patentanmeldungen oder Bescheidserwiderungen (=Antwort auf Bescheide des Amtes) betrifft.
Weitere Informationen zum Patentanwaltsbegriff.

Patentamt ist eine staatliche Behörde, die für den Patenterteilungsprozess zuständig ist und Patente erteilt (Rechte).
Die Patentämter sind national, d.h. in jedem Land vorhanden und agieren unabhängig voneinander und erteilen Patente mit nationaler Gültigkeit.
Z.b. ist in Deutschland das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), in USA das US Patent Office (USPTO) zuständig.
Eine Sonderstellung nimmt das europäische Patentamt (EPA, engl. EPO) ein, welches ein einziges Patenterteilungsverfahren durchführt, aus dem sich nationale Schutzrechte in beliebigen Staaten des europäischen Patentübereinkommens (das sind fast alle in der EU) ableiten lassen.

Europäischer Patentvertreter oder "European Patent Attorney" oder landläufig "europäischer Patentanwalt" genannt, übernimmt die Aufgaben wie ein Patentanwalt vor einem nationalen Patentamt, eben nur vor dem EPA.
Während ein deutscher Patentanwalt Anmeldungen und Verfahren beim DPMA durchführen kann, so tut dies ein europäischer Patentvertreter vor dem EPA. Jeweils anders herum ist das nicht zulässig, d.h. der europäische Patentanwalt kann nicht vor dem deutschen Patentamt vertreten. In der Praxis sind die Arbeit und die Vorschriften ähnlich und so kann z.B. eine für das deutsche Patentamt geschriebene Patentanmeldung i.d.R. ohne Weiteres auch beim europäischen Patentamt eingereicht werden und umgekehrt. Für offizielle Amtshandlungen, wie Einreichung von Anmeldungen oder Schriftstücken für Verfahren, benötigt der Anmelder jedoch einen Patentanwalt, der vor dem jeweiligen Amt zugelassen ist. Stimmt die Nationalität des Anmelders mit der des Amtes überein, so kann der Anmelder diese Handlungen gegenüber dem Amt allerdings auch selber durchführen.

Erfindungsmeldung/Patentanmeldung/Offenlegungsschrift/Patent sind Schritte auf dem Weg von der Idee bis zum ausübbaren Schutzrecht.
Bei einem Patent handelt es sich um das verbriefte Recht, jemand anderem die Nutzung (z.B. Herstellung, Werbung und den Vertrieb) einer Erfindung im nationalen Gebiet des Patents zu untersagen.
Ursprung des Ablaufs ist die Idee eines Erfinders, der ggf. eine Erfindungsmeldung verfasst, um diese Idee zu beschreiben. Ausgehend davon verfasst üblicherweise ein Patentanwalt eine Patentanmeldung, die beim Patentamt eingereicht wird. Der Begriff Patent wird landläufig gerne mit dem der Patentanmeldung vermischt.
Nach üblicherweise 18 Monaten wird die Anmeldung in einer sog. Offenlegungsschrift veröffentlicht und damit die Erfindung der Weltöffentlichkeit bekannt gemacht. Ein Recht aus der Anmeldung lässt sich bis zur Erteilung des Patents jedoch nicht durchsetzen. Wohl aber kann sie eine Verhandlungsgrundlage gegenüber Wettbewerbern oder für die Vermarktung bieten.
Im Verfahren gegenüber dem dem Amt wird der Patentprüfer des Amtes Stand der Technik ermitteln, der der Anmeldung möglichst nahe kommt, oder sich gar mit dieser deckt und begründet seine Meinung in einem Amtsbescheid. Mittels Bescheidserwiderung (Schreiben des Anmelders, bzw. Patentanwalts) und weiteren Bescheiden/Bescheidserwiderungen wird quasi ausdiskutiert, welche Idee oder Unterideen der Erfindung neu und erfinderisch sind. Am Ende einigt man sich auf einen Schutzumfang, den das schlussendliche erteilte Patent dann hat. Für den Fall der Uneinigkeit gibt es Rechtsmittel um diese in weiteren Instanzen vor dem Patentamt klären zu lassen. Der Anmelder ist hiervon meist nicht ausgenommen, da er für die Bescheidserwiderungen Kosten zu tragen hat, auf Basis eines möglicherweise eingeschränkten Schutzumfangs. Es ist nach vielen Bescheiden zu klären, ob der verbleibende Schutzumfang für den Anmelder noch interessant genug ist, um die Anmeldung aufrecht zu erhalten.

Erfinder/Anmelder/Patentanwalt stehen üblicherweise auf der Seite derjenigen, die eine Patenterteilung begehren.
Der Erfinder ist derjenige, der die Erfindung gemacht hat. Hat er dies als private Person, d.h. ohne Einflüsse/KnowHow seines Arbeitgebers, kann er auch die Erfindung anmelden und als Anmelder auftreten. Ansonsten hat er die Erfindung seinem Arbeitgeber zu melden und dieser entscheidet, ob er die Erfindung in Anspruch nimmt und ggf. selber anmeldet oder dies dem Erfinder überlässt. Der Erfinder ist daher oftmals nicht dieselbe Person wie der Anmelder. Die Rechte an einem späteren Patent fallen dem Anmelder zu, während der Erfinder ggf. Ansprüche aus vertraglichen Abmachungen oder Gesetzen wie dem Arbeitnehmererfindergesetz hat.
Ein Patentanwalt führt die Ausarbeitung der Patentanmeldung durch, ggf. unterstützt durch einen Patentzeichner, der vorschriftsmäßige Zeichnungen anfertigt, die zur Patentanmeldung gehören. In Unternehmen wird die Funktion des Patentanwalts auch oft innerhalb der Patentabteilung von Patentreferenten (z.B. Ingenieuren) übernommen. Der Anmelder ist frei in seiner Entscheidung, ob er einen Patentanwalt beauftragt (wenn Wohnsitz im jeweiligen Land des Patentamts) oder die Arbeiten selber durchführt. Somit kann ein Erfinder gleichzeitig Anmelder und in seiner Funktion sein eigener Patentanwalt sein, was in der Praxis jedoch nur eine Minderheit der Patentanmeldungen betrifft. Häufig wird derjenige, der die Patentanmeldung ausarbeitet, in Kontakt mit dem Erfinder stehen, um das technische Wissen in eine ordentliche Anmeldung umzusetzen.

FAQ Patentwesen

Was kostet eine Patentanmeldung?

Die Kosten für eine Patentanmeldung teilen sich auf in Amtsgebühren, Kosten für den Patentanwalt und (sofern man das betrachten möchte) der Aufwand des Erfinders, die Erfindung zu beschreiben, ggf. Zeichnungen zu erstellen und die Anmeldung Korrektur zu lesen.

Amtsgebühren
Gebühren des EPAs
Gebühren des DPMA
Für eine europäische Anmeldung sind bis zum Patent, sofern dies innerhalb von 2 Jahren erteilt wird Kosten von (Stand 2014) 4610.-€ zu erwarten. Für eine deutsche Anmeldung respektive 410.-€.

Kosten für Patentanwalt
Für eine Ausarbeitung einer Patentanmeldung sind normalerweise 1500-5000€ zu erwarten, je nach Anwalt, Umfang der Anmeldung, technischer Schwierigkeit und Aufwand. Abrechnungen können nach Aufwand oder nach Voranschlag durchgeführt werden. Bei uns sind die Preise ohnehin nicht in dem hohen Bereich, wie häufig bei renommierten Kanzleien mit langer Historie. Außerdem teilen wir Ihnen gerne mit, durch welche Maßnahmen und eigene inhaltliche Beiträge sie unsere Aufwände und damit Ihre Kosten reduzieren können.

Interne Aufwendungen bei Ihnen im Hause.

FAQ Patentwesen

Geht es noch billiger?

An den Amtsgebühren ist natürlich nicht zu rütteln. Eingespart werden kann bei den Kosten für den Patentanwalt, in dem sie Aufgaben selber übernehmen, im Extremfall auch die komplette Anmeldung und das Verfahren. Die an anderer Stelle beschriebenen Nachteile müssen sie dann jedoch in Kauf nehmen.

Angebot: Eigene Patentanmeldung mit Unterstützung
Wir bieten an, die Kosten für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung zu reduzieren, in dem sie wesentliche Teile zur Anmeldung selber beitragen. Die Kernkompetenz des Patentanwalts ist die Ausformulierung der Patentansprüche, welche wir weiterhin übernehmen. Die detaillierte Beschreibung, sowie das Erstellen von Zeichnungen machen sie hingegen selber. Dadurch wird gewährleistet, dass einerseits der Schutzumfang sauber abgedeckt ist, die wesentliche Schreibarbeit, nämlich das Beschreiben der Erfindung und der (von Ihnen zu erstellenden Zeichnungen) passend zu den Ansprüchen von Ihnen selber übernommen wird. Vom Ablauf her sieht das so aus:

  • Sie schreiben Ihre Erfindungsmeldung und bestimmen einen naheliegenden Stand der Technik (d.h. irgendetwas ähnliches).
  • Wir schreiben auf dieser Basis die Patentansprüche.
  • Sie schreiben den Text der Anmeldung auf Basis von Anleitungen und Templates, die sie von uns bekommen und erstellen Zeichnungen selber.
  • Wir prüfen grob, ob das Werk gut aussieht und weisen ggf. auf Nachkorrekturen hin.
  • Sie reichen die Patentanmeldung selber beim Amt ein.

FAQ Patentwesen

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Patentanmeldung sinnvoll?

Die Grundlage für eine Patentanmeldung ist eine neue Idee, die Erfindung! Jedoch sollte dies nicht der einzige Grund sein, eine Patentanmeldung durchzuführen, da diese mit Aufwand und Kosten verbunden ist und die Erfindung außerdem später veröffentlicht wird. So ist für eine sinnvolle Anmeldeentscheidung weiterhin entscheidend, was aus einem potenziellen Patent dann gemacht werden soll. Dient sie beispielsweise:

  • dem Schutz eigener Produkte vor Nachahmung (klassischer Fall) durch das Verbietungsrecht/Schadenersatz?
  • verhindert sie, dass potenzielle Wettbewerber mit einer Lösung auf den Markt kommen oder lediglich eine ungünstigere anbieten können? (sog. passive Schutzwirkung)
  • existiert eine Vermarktungsidee für die Patentanmeldung (Lizenzgabe oder Verkauf des Patents/Anmeldung)?

Es gibt Szenarien, bei denen eine Patentanmeldung nicht sinnvoll ist, beispielsweise wenn:

  • Der Wettbewerber durch die vorgesehene Veröffentlichung über eine neue Technologie informiert werden würde, die durch den Verkauf eines Produkts gar nicht sichtbar oder nachweisbar wäre. (z.B. Herstellungsverfahren)
  • Die Verletzung einer Erfindung durch einen Konkurrenten nur unverhältnismäßig aufwändig nachzuweisen ist. (z.B. Disassemblieren von Software)
  • Einfache Umgehungsmöglichkeiten bereits existieren, bzw. leicht gefunden werden können, die nicht auch durch eigene Anmeldungen abgedeckt werden können oder für die ein umfassender Schutz zu teuer wäre.
Die Schlussfolgerungen aus den vorgenannten Beispielen gelten nicht generell, sondern sind im Einzelfall abzuwägen.

Weiterhin gibt es nicht technische Gründe bei denen eine Anmeldung trotzdem sinnvoll sein kann, wie:

  • Ideelle/persönliche Gründe (z.B. möchte der Erfinder eine Patentanmeldung für seine Vita oder zur Erhöhung seiner Bewerbungschancen).
  • Patentporfolioaufbau/-struktur (z.B. Erhöhung der Anzahl an Anmeldungen/Patenten, um ggf. auch mit Masse zu punkten).
  • Bilanzierungsgründe (Patente oder laufende Patentanmeldungen als Asset, die den (scheinbaren) Wert eines Unternehmens erhöhen).
  • Positive Außenwirkung der Marke oder des Unternehmens.

FAQ Patentwesen

Wann, zu welchem Zeitpunkt sollte eine Patentanmeldung durchgeführt werden?

Eine Patentanmeldung hat folgenden zeitlichen Verlauf: Ab Zeitpunkt der Anmeldung läuft die Prioritätsfrist, die 12 Monate lang berechtigt die Priorität der ersten Anmeldung in Anspruch zu nehmen und in weiteren Staaten eine Anmeldung bei deren Patentämtern durchzuführen, um den möglichen Schutz auf andere Länder auszudehnen. Dies ist mit in der Regel erheblichen Kosten verbunden. Stattdessen kann auch eine sogenannte PCT-Nachanmeldung durchgeführt werden, mit der sich eine Nationalisierung (endgültige Entscheidung für die Länder) auf ca. 30 Monate nach der Erstanmeldung hinausschiebt.
Da diese Auslandsentscheidung mit hohen Kosten verbunden ist, ist es von Vorteil, wenn der Benefit eines zukünftigen Patents schon vorher abschätzbar ist.
18 Monate nach dem Anmeldezeitpunkt findet von Amts wegen eine Veröffentlichung der Patentanmeldung statt, d.h. sie ist ab diesem Zeitpunkt der Öffentlichkeit bekannt und gilt damit auch als Stand der Technik. Eine Anmeldung kann auf Antrag auch schon vorher veröffentlicht werden oder vor ihrer Veröffentlichung zurückgezogen werden, so dass keine Veröffentlichung stattfindet, da die Anmeldung dann als nie existierend betrachtet wird.
Eine Patenterteilung ist erfahrungsgemäß innerhalb von 2 bis 5 Jahren zu erwarten. Es kann in selteneren Fällen nur wenige Monate dauern oder noch länger. Auf die Bearbeitungsdauer kann begrenzt Einfluss genommen werden durch Beschleunigungsanträge oder kooperatives Verhalten gegenüber dem Patentamt. Je nach Strategie kann es aber auch gewünscht sein, die Erteilung heraus zu zögern.

Einerseits sollte eine Anmeldung so schnell wie möglich angemeldet werden, bevor ein anderer einem zuvor kommt oder die Idee anderweitig der Öffentlichkeit bekannt gemacht wird. Dann ist sie Stand der Technik und kann nie wieder angemeldet werden. Andererseits nützt eine Anmeldung wenig, wenn sie nicht zu Geld gemacht werden kann, da deutliche Kosten entstehen. Wenn - nach Abwägung - entschieden wird, das beschriebene Risiko in Kauf zu nehmen, bedeutet eine Verzögerung der Anmeldung auch eine Verschiebung der Kosten, eine Verschiebung der Auslandsentscheidung und eine Verschiebung der maximalen Schutzdauer von 20 Jahren. Weiterhin ist bei Verschiebung der Anmeldung mehr Zeit, um sich ein Vermarktungskonzept zu überlegen. In jedem Fall ist penibel darauf zu achten, die Erfindung nicht zum Stand der Technik zu machen, d.h. sie preiszugeben, auszustellen, der Öffentlichkeit die (auch nicht realisierte) Möglichkeit zu geben, diese in Erfahrung zu bringen oder sie gar eigenständig zu veröffentlichen, bevor sie angemeldet wurde. Eigene Messeausstellungen, Vorstellungen bei Kunden ohne Schweigepflichtserklärung oder Verkauf von Produkten, die die Erfindung beinhalten gelten in der Regel als Veröffentlichungen.

FAQ Patentwesen

Kann ich eine Patentanmeldung auch selber schreiben? Welche Vorteile habe ich durch einen Patentanwalt?

Ja, jeder kann eine europäische Patentanmeldung selber schreiben und auch selber einreichen, wenn er Bürger eines Vertragsstaats des europäischen Patentübereinkommens ist (quasi alle Länder der EU). Für nationale (z.B. deutsche) Patentanmeldungen gilt das gleiche. Ausländer benötigen einen zugelassenen Vertreter, der die Anmeldung einreicht und Verfahrenshandlungen gegenüber dem europäischen Patentamt führt. Theoretisch können Sie natürlich eine Anmeldung selber verfassen und einen Vertreter einreichen lassen, der diese ggf. lediglich prüft.

Vorteile der Bearbeitung durch einen Anwalt/Vertreter sind im Wesentlichen die üblichen Vorteile, die Sie haben, wenn sie einen Fachmann beauftragen: Schnellere/Effizientere Erledigung, da sie sich als Laie aufwändig in das Thema einarbeiten müssten und sie selbst dann noch keine Erfahrung haben. Rechnen sie das auch gegen ihren Stundenlohn in ihrer üblichen Tätigkeit.
Expertenwissen erfordert vor allem die Ausarbeitung der Patentansprüche, die einerseits nicht zu eng gefasst sein sollen um den Schutzbereich nicht unnötig einzuschränken und zweitens in den Unteransprüchen geeignete Ideen/Merkmale aufweisen sollen, falls Einschränkungen im Patenterteilungsverfahren notwendig werden. Das Abstrahieren der Merkmale der Erfindung ist an und für sich logisch, allerdings ist es ohne Übung schwer diese passend zu formulieren. Die Expertensicht eines Erfinders/Entwicklers selbst kann auch hinderlich sein, da dieser manche Abstraktionen als selbstverständlich ansieht und daher nicht in Betracht zieht, während er Details vielleicht nicht klar darstellt. Dazu ist der Patentanwalt, der zwar technisch versiert, aber kein Experte wie der Erfinder ist, prädestiniert um die Erfindung mit dem technischen Gehalt in die richtige Form zu bringen.

FAQ Patentwesen

Wie optimiere ich die Arbeitslast in meinem Unternehmen bzgl. Patenten

um mich z.B. meiner Kernaufgabe, wie der Entwicklung zu widmen.

Ganz outsourcen oder vermeiden lässt sich die Beschäftigung mit Patentfragen nicht, wenn diese inhaltlich sinnvoll bearbeitet werden sollen. Die Erfinder, bzw. Entwickler sind die Know-How-Träger, die ihr Wissen vermitteln müssen um brauchbare Patentanmeldungen zu verfassen. Jedoch kann der Patentanwalt die Erfinder führen, um dieses Know-How zeiteffizient zu übertragen. Für das Unternehmen, bzw. Vorgesetzte ist es eine Erleichterung, dass der Patentanwalt diesen Kontakt zu den Erfindern direkt übernehmen kann. Vorteil: Direkte Kommunikation, effiziente Kommunikationswege, dadurch bessere Qualität der Patentanmeldung. Dennoch ist hierbei natürlich auf Strategien des Unternehmens Rücksicht zu nehmen, die der Erfinder vielleicht nicht so im Blick hat. Diesen strategischen Blick kann der Patentanwalt zusammen mit den Führungsverantwortlichen festlegen. Natürlich kann das auch unter Einbeziehung der Know-How-Träger stattfinden, da die technische Expertise oft entscheidend ist. Daher ist es gut, wenn Ihr Patentanwalt die Sprache der Erfinder spricht, beispielsweise durch eigene Erfahrungen in der technischen Entwicklung, beispielsweise in einer Entwicklungsabteilung in der Industrie.

FAQ Patentwesen

Wie verlaufen mündliche Verhandlungen vor den Patentämtern?

Mündliche Verhandlungen können während des Prüfungsverfahrens seitens des Amtes anberaumt werden, um eine baldige Erledigung des Erteilungsverfahrens zu bewirken. Dies wird häufig dann gemacht, wenn das schriftliche Verfahren nicht richtig vorwärts kommt. Dabei trifft sich offiziell der Anmelder oder sein Vertreter, der Patentanwalt mit dem Patentprüfer, um die Sache zu klären. Weiterhin gibt es Verhandlungen in Einspruchsverfahren, d.h. wenn ein Einsprechender Einwände gegen die Erteilung eines frisch erteilten Patents hat. Nach einem schriftlichen Darlegen der Argumente beider Seiten kommt es meist zu einer mündlichen Verhandlung vor dem EPA oder Bundespatentgericht (für Erteilungen des DPMA), bei der der Patentinhaber/Anmelder und der Einsprechende (bzw. deren Vertreter) vor einer Einspruchsabteilung (Sachverständige inklusive dem Patentprüfer) sprechen.

Erfahrungsgemäß kann der Ausgang einer Verhandlung nur teilweise vorher gesagt werden. Prinzipbedingt kommt es zu einer Verhandlung ohnehin meist nur, wenn die Sachlage nicht eindeutig ist. Es gilt daher auch hier der Leitsatz: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Nichts desto trotz gibt es Einflussfaktoren für das Gelingen einer Verhandlung. Häufig wird von Anwälten nur unzureichend Aufwand betrieben, um den technischen Sachverhalts zu verstehen. Auch fehlt vielen die Berufserfahrung und Denkweise eines Ingenieurs aus der Praxis, die unserer Erfahrung nach hilfreich ist. Eine anschauliche und praktische Erklärung der Sachverhalte konnte so manche Abteilung überzeugen.

FAQ Patentwesen